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Rechtsanwltskanylei Schoenhart

Ania Haar

07.01.2009, Die Presse

Leben als Bigamist trotz Scheidung: Wenn binationale Paare sich trennen, gibt es rechtliche Schwierigkeiten

Lassen sich binationale und internationale Paare scheiden, müssen sie oft mit zusätzlichen Schwierig­keiten rechnen. „Alleine die Frage, welches Recht zur Anwendung kommt, ist schon eine Problematik“, sagt Rechtsanwältin Britta Schönhart, Spezialistin für internationales Ehe- und Familienrecht. So kennt Malta als einziges EU-Land keine Scheidung, in Italien muss man sechs Jahre getrennt leben, um sich scheiden lassen zu können.
Eine österreichische Richterin hat neulich die Verhandlung um ein paar Wochen verschoben. Begründung: „Ich muss mich erst mit dem polnischen Recht vertraut machen.“ Wenn sich ein ausländisches Paar in Österreich scheiden lässt, kommt das fremde Recht zur Anwendung. „Das fremde Recht zu recherchieren und sich mit der Judikatur des anderen Landes auseinanderzusetzen kostet nicht nur Zeit, sondern auch viel Arbeit“, meint Schönhart.
Lässt sich ein binationales Paar scheiden, ist das Recht des Staates anzuwenden, wo der letzte gemeinsame Aufenthalt war. Prekär wird es, wenn ein Vermögen im Ausland aufgeteilt werden muss. Denn trotz eines österreichischen Urteils kann die Vollstreckung unmöglich sein. „Eine Mandantin sollte eine Villa in den USA bekommen. Und obwohl wir ein Urteil hatten, bekamen wir nichts“, sagt die Rechtsanwältin. Grund: Zwischen den USA und Österreich gibt es kein Vollstreckungsübereinkommen.


Kurioser Streit um Obsorge

Ein anderer Aspekt betrifft die Obsorge der Kinder. In den meisten katholischen Ländern tendiert man dazu, die Obsorge der Mutter zu übertragen, in skandinavischen Ländern oder in Polen sind beide Elternteile für die Obsorge zuständig. Seit über drei Jahren streitet am Bezirksgericht Innere Stadt Wien Wojciech P., ein polnischer Vater, mit seiner deutschen Exfrau um die gemeinsame Obsorge für die Kinder. Denn nach polnischem Recht und deutschem Recht wäre die Obsorge für beide Elternteile möglich, in Österreich tendiert man eher dazu, die Obsorge der Mutter zu übertragen. Womit der Vater nicht einverstanden ist.
„Einen extremen Fall habe ich aus Neuseeland“, berichtet Schönhart. In Neuseeland wird die Obsorge in der Praxis gehandhabt, wie es gelebt wurde. In diesem konkreten Fall hieß es, dass eine österreichische Mutter mit der Tochter nicht ausreisen durfte, damit der Vater noch Kontakt mit dem Kind haben kann. Sie reiste dennoch aus – der Vater klagt nun wegen Kindesentführung.
Wegen solcher Probleme dauern Scheidungsverfahren bei binationalen und internationalen Paaren in der Regel länger. „Es kann schon passieren, dass man nach polnischem Recht ein Bigamist ist, obwohl man in Österreich bereits geschieden ist“, sagt Andrzej Philips, Rechtsanwalt aus Polen, „weil man vergessen hat, das Scheidungsurteil im jeweiligen Land, beim zuständigen Gericht, anerkennen zu lassen.“

02.03.2009, Heute

Kindern im Falle einer Scheidung eine bessere Zukunft zu bieten ist das Ziel von Mag. Britta Schönhart, Österreichs einzige Expertin für internationales Familienrecht. Sie ortet Reformbedarf. In Gesprächen mit Juristen und Eltern hat sie ein Programm ausgearbeitet, auf das nun auch die Politik aufmerksam wurde.

Schon bald soll nun eine Arbeitsgruppe unter der Leitung der Star-Anwältin (Foto) über ihre acht Punkte beraten:

Schönhart: „Die acht Punkte sind das Minimum von dem, was sich zum Wohle der Kinder ändern muss.“

13.01.2009, Heute

Polizeieinsatz bei Bezirksrat: Pikanter Sorgerechts-Streit eskaliert: SP-Politiker will die Exekutive klagen

Ein Streit um eine angebliche Kindesentführung eskalierte in einer Wohnung in Wien-Landstraße: Der Sohn eines türkischstämmigen SP-Bezirksrates war mit seiner 6 Monate alten Tochter im November in die Türkei gereist, die Mutter kämpfte von Wien aus um ihr Kind. Nun befreite sie ihr Baby – mit Hilfe der Polizei.

Wie immer in derartigen Sorgerechtsstreitigkeiten begann alles mit einer großen Liebe. Die Wienerin Julietta H. verliebte sich 2007 in Ergin H. Bald führte sie der fesche Türke zum Standesamt. Im August 2008 kam schließlich Töchterchen Lara zur Welt. Da war beim Paar allerdings bereits öfter von Scheidung die Rede.
Am 21. November reiste der Vater mit seiner Tochter zu seiner Familie in die Türkei. Die Mutter stimmte dem Urlaub zu. Doch Ergin H. kam ohne Lara aus der Türkei zurück. Die Kleine sei bei seiner Familie gut aufgehoben. Ein Schock für die Gattin. Schließlich wurde die Scheidung eingereicht und beide beantragten das Sorgerecht.
Am 7. Jänner erfuhr Julietta H., dass ihre Tochter wieder in Wien war. Nach Vermittlung ihrer Anwältin Britta Schönhart war es am Sonntag so weit: Nach eineinhalb Monaten sah die Mutter ihre Lara in der Wohnung einer Schwägerin wieder. Und sie beschloss, nicht ohne ihr Kind zu gehen, alarmierte die Polizei. Als die Beamten eintrafen, verließ die Frau mit ihrer Tochter die Wohnung. Es entstand ein Tumult, die Polizisten hielten den Kindesvater fest, während Julietta H. ihre Tochter abtransportierte.
Ebenfalls anwesend: Der SP-Bezirksrat Kemal Yaldiz aus Fünfhaus. Er ist Adoptivvater des Kindesvaters und erhebt schwere Vorwürfe: „Die Polizei hat unrechtmäßig gehandelt. Ich werde Anzeige einbringen, weil ich es als Politiker nicht zulasse, dass von der Exekutive das Recht gebeugt wird.“ Lara bleibt bis zur Entscheidung der Gerichte bei ihrer Mutter.

26.01.2009, Heute

Erstmals klagt Vater Republik: Weil das Gericht nicht bereit war, sein Besuchsrecht durchzusetzen

Für mich ist es schon zu spät, aber ich tue das für die vielen anderen verzweifelten Väter“, erklärt Leopold Hronek (47) sein Begehren auf Schmerzensgeld. Obwohl ihm das Gericht im Jahr 1992 ein Besuchsrecht für seinen Sohn zugesprochen hat, wehrte sich die Mutter dagegen – und die Richter schauten dabei nur zu …

Sachverständige hatten in Gutachten festgestellt, dass die Mutter das Kindeswohl massiv gefährdet, indem sie das Besuchsrecht verweigert und den Sohn gegen den Vater aufhetzt. Doch auch das nützte nichts – alle Forderungen auf Beugestrafen für die Frau wurden von Gericht abgelehnt. Ja, Hronek wurde sogar überzeugt, alle Anträge zurückzuziehen, weil der Sohn sonst „ins Heim“ käme. Das wollte der Angestellte aus Groß-Enzersdorf im Bezirk Gänserndorf seinem einzigen Kind nicht antun, fügte sich. Vom jahrelangen Kampf zermürbt, erkrankte der Mann, bekam Depressionen. Die Mutter hat ihr Ziel erreicht: Der Bub ist mittlerweise massiv gegen seinen Vater eingestellt und darf mit 16 Jahren nun selbst bestimmen, ob er ihn sehen will oder nicht – klarer Fall: Er will nicht. Star-Anwältin Britta Schönhart, eine Expertin in Sachen Familienrecht, vertritt Hronek gegen die Republik. Sie lässt durch die Schmerzensgeld-Klage feststellen, ob deren Organe rechtswidrig gehandelt haben.

26.01.2009, Heute

Vater klagt jetzt Republik Österreich: Besuchsrecht wirkungslos

1992 wurde einem Niederösterreicher (47) das Besuchsrecht für den Sohn zugesprochen. Die Mutter verweigerte dieses – und die Richter sahen zu. Star-Juristin Britta Schönhart (o.) will nun 30.000 Euro Schmerzensgeld.

Franz Resperger

11.01.2008, Kurier

Nach der Trennung: Mutter gibt Kind nicht heraus: Jetzt will Vater Schmerzensgeld

Ein verzweifelter Vater kämpft um das Besuchsrecht für seine dreijährige Tochter. Jetzt klagt er gar die Republik.
 
Weil er sich im Kampf um das Besuchsrecht für seine dreijährige Tochter vom Gericht im Stich gelassen fühlt, klagt ein verzweifelter Vater aus NÖ die Republik Österreich auf Schmerzensgeld. Die Justiz hätte monatelang tatenlos zugesehen, wie die Mutter das gesetzlich vereinbarte Besuchsrecht ignoriert hat. Durch die Trennung von seiner Tochter leide der Vater an Schlafstörungen und Depressionen. Dafür will er nun 6700 Euro Schmerzensgeld.
Als seine Tochter Laura 2004 zur Welt kam, nahm sich Matthias Loinig eine einjährige Auszeit – er ging in Karenz. Wenige Monate danach zerplatzte das Familienglück. Das nicht verheiratete Paar trennte sich. Bei einer Vergleichsverhandlung wurde dem Vater vom Gericht ein regelmäßiges Besuchsrecht zugestanden.
Schon bei den ersten Terminen stand Loinig vor der verschlossenen Wohnungstür seiner Ex-Lebensgefährtin: „Sie machte einfach nicht auf oder erklärte mir, unsere Tochter sei krank“, erklärt der verzweifelte Vater im KURIER-Gespräch. Monatelang verweigerte die Mutter die Herausgabe des Kindes an den Vater.
Hilferufe beim zuständigen Bezirksgericht in Tulln blieben ungehört. Einzige Reaktion: Androhung einer 500 Euro Beugestrafe gegen die Mutter – verhängt wurde die Geldbuße nie. Fazit: Die Mutter boykottierte weiter das Besuchsrecht des Vaters.
 
Liebe „Ich bin mit meinen Nerven völlig am Ende. Ich liebe mein Kind über alles und möchte ein anständiger Vater für meine Tochter sein. Das muss man doch verstehen“, greift Loinig jetzt zum letzten Mittel – er klagt die Republik Österreich. Und zwar auf Schmerzensgeld.
Britta Schönhart, Expertin für internationales Familienrecht, vertritt den psychisch zermürbten Vater: „Dem Bezirksrichter sind in dem Verfahren massive Fehler unterlaufen, die neben den finanziellen, vor allem gravierende körperliche Auswirkungen auf meinen Mandanten hatten. Aus diesem Grund fordern wir Schmerzensgeld in der Höhe von 6700 Euro“.
 
Ansprüche Die renommierte Anwältin rechtfertigt die Klage gegen die Republik damit, dass auch Menschen, die unschuldig in Haft sitzen, für jeden verlorenen Tag 100 Euro Anspruch auf Schmerzensgeld haben: „Ich bin zuversichtlich, dass wir gewinnen werden.“
Im ersten Schritt hat sich die Finanzprokuratur des Bundes mit der Klage des Vaters zu beschäftigen. Wird die Forderung abgelehnt, landet der Fall vor Gericht. Schönhart: „Wir gehen bis zum Europäischen Gerichtshof. Die Gesetze im Zuge von Besuchsrechtsfragen sind nach wie vor zu frauenfreundlich.“
 
Reaktion Im zuständigen Landesgericht St. Pölten wollte man zu den Vorwürfen gegen das Bezirksgericht Tulln und die Schmerzensgeldklage keine Stellungnahme abgeben. Es handle sich um ein laufendes Verfahren.
Trotz allem dürfte das Landesgericht St. Pölten doch einige Fehler im Verfahren erkannt haben. Denn erst kürzlich hat die Justiz gegen die Kindesmutter eine Beugestrafe in der Höhe von 1000 Euro verhängt.
Ein erster Hoffnungsschimmer.

26.08.2008, Niederösterreich Heute

Eine junge Juristin macht sich für die Rechte von Männern mit familiären Problemen stark. Der Bedarf ist groß. Vor allem, wenn es um das Besuchsrecht der Kinder geht, ist Hilfe gefragt. Deshalb hat Britta Schönhart (36) jetzt den 1. österreichischen Väter-Notruf ins Leben gerufen.

„Männer sind bei der Durchsetzung ihrer Rechte nach einer Trennung einfach im Nachteil“, begründet Britta Schönhart ihre Entscheidung, gegen die Ungerechtigkeit anzukämpfen.
Ihr Team besteht aus Anwälten, ehrenamtlichen Psychologen und Lebensberatern. Angeboten werden Rechtsberatung, Tipps im Umgang mit Jugendämtern und Gerichten. Warum sie als Frau die Schirmherrschaft über das Projekt übernommen hat? „Mir ist aufgefallen, dass das österreichische Familienrecht noch immer vom klassischen Rollenbild ausgeht. Und deshalb sind Männer, die um die Obsorge kämpfen, ganz eindeutig im Nachteil“, erklärt die Familienrechtsexpertin.
In den meisten Fällen gehe es gar nicht so oft um Geld, sondern um die Angst, die eigenen Kinder nicht besuchen zu können. „Ich glaube, dass ich viel bewegen kann. Es rufen immer wieder Väter an, die eine Ladung beim Psychologen haben und wissen wollen, was man da berücksichtigen soll. Oder man hat Probleme, weil das Jugendamt grundsätzlich sehr oft zur Mutter hält“, weiß Schönhart
Die Hotline ist von Montag bis Freitag (9 bis 19 Uhr) erreichbar: 0900/470034

15.11.2009, Österreich

Familien-Anwältin zieht Väter-Notruf auf
Bereits 12 Mitarbeiter und fünf Kanzleien kümmern sich bei Obsorge-Problemen

„Männer, die um die Obsorge für ihr Kind Kämpfen, sind eindeutig im Nachteil.“

Wien. Dieser Satz kommt nicht von einem verbitterten Betroffenen – sondern aus dem Mund einer Frau, die es wissen muss: Mag.a Britta Schönhart ist Familienanwältin und gemeinsam mit Matthias Loinig hat die den Väter-Notruf 0900/470034 (Montag bis Freitag von 9 bis 17 Uhr) gegründet. Schon nach kurzer Zeit zeigt sich, wie diese unabhängige Beratungsstelle „eingeschlagen“ hat.
 
Mittlerweile besteht die Service-Einrichtung bereits aus 12 Mitarbeitern aus fünf Rechtsanwaltskanzleien sowie Psychologen, Psychiatern und ehrenamtlichen Helfern wie dem Schauspieler Attila Schimmer.
 
Beratung. Schönhart: „Es rufen immer wieder verzweifelte Väter an, die eine Ladung beim Gericht, beim Jugendamt oder beim Psychologen haben und wissen wollen, was man da berücksichtigen soll. Oder sie verzweifeln, weil das Jugendamt meistens zur Mutter hält…“ (kor)
 
(„Österreich“, Print-Ausgabe, 15.11.2009)

03.12.2007, Profil

Geteiltes Vermögen: Was mit Vorsorgeprodukten im Fall einer Scheidung geschieht.

Relativ unkompliziert ist die Aufteilung von Lebensversicherungsverträgen. Bei der klassischen Er- und Ablebensversicherung wird der Rückkaufwert zumeist zur Hälfte geteilt, wobei es keine Rolle spielt, auf wen der beiden Partner die Polizze läuft. Hat ein Ehepartner eine Lebensversicherung in die Ehe mitgebracht, wird die Differenz der Rückkaufwerte zum Zeitpunkt der Eheschließung und deren Auflösung herangezogen. Von einer privaten Rentenversicherung, die der Ehemann für sich abgeschlossen hat, partizipiert die Exfrau in späteren Jahren, weil sich dadurch sein Einkommen im Ruhestand erhöht – und damit auch ihr Unterhaltsanspruch.
Schwieriger wird die nacheheliche Aufteilung bei Wertpapieren.
Grundsätzlich wird nach dem Scheidungsverfahren das eheliche Vermögen zumeist fünfzig zu fünfzig aufgeteilt. Es sei denn, es liegt ein Ehevertrag vor, der die Ersparnisse von der Aufteilung ausnimmt. Ein solcher Vertrag kann übrigens auch während der Ehe geschlossen werden. Bei Aktien gilt als Stichtag der Bewertung der Verhandlungsschluss des Aufteilungsverfahrens in erster Instanz. Wurden Wertpapiere in die Ehe eingebracht, werden deren Erträge während der Ehe herangezogen.
Problematisch wird es vor allem, wenn auf Kapital schwer zugegriffen werden kann. „Wir haben einen Fall, da hat der Ehemann, noch bevor die Scheidungsklage ins Haus flatterte, sein Vermögen auf die Virgin Islands transferiert“, berichtet die Rechtsanwältin Britta Schönhart. Ähnlich verhält es sich, wenn Geld und Vermögenswerte in Ländern mit Bankgeheimnis geparkt werden. Grundsätzlich sei es jedenfalls sinnvoll, so Schönhart, „immer wieder eine Aufstellung der Vermögenswerte zu machen, solange die Ehe funktioniert“.

07.10.2009, Wiener Bezirkszeitung

Junge Juristin klagt an: „Das Jugendamt hält in der Regle zur Mutter.“

Scheiden tut weh – noch schlimmer wird es, wenn Kinder im Spiel sind. Paare liefern sich oft erbitterte Kämpfe um die Obsorge. „Ungerecht!“, findet Anwältin Britta Schönhart und organisiert Hilfe für die Väter.
 
(got). Den Kontakt der Kinder zu ihren Vätern auch nach der Trennung zu gewährleisten, das ist das erklärte Ziel der Wiener Expertin für internationales Familienrecht. Darum hat Schönhart nun den „1. Österreichischen Väter-Notruf“ ins Leben gerufen. Angeboten werden Rechtsberatungen sowie Tipps im Umgang mit Jugendämtern und Gerichten. Hinter dieser Initiative stehen mehrere Anwaltskanzleien, Psychologen und auch ehrenamtliche Lebensberater. „Der Bedarf ist tatsächlich enorm. Tagtäglich suchen mehr Klienten bei uns Rat und Hilfe“, erklärt Juristin Schönhart, „Männer, die um die Obsorge kämpfen, sind in unserem Land nämlich eindeutig im Nachteil. Das Jugendamt hält in der Regel zur Mutter.“
Der „1. Österreichische Väter-Notruf“ ist eine private Organisation und erhält keine staatliche Förderung. „Das garantiert unsere Unabhängigkeit. Wir sind nur der Sache verpflichtet“, versichert Schönhart. Interessierte wenden sich werktags jeweils von 9 bis 17 Uhr an Tel. 0900/470034.
 
Hilfe für verzweifelte Väter von Mag. Britta Schönhart.